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epa08419393 German Chancellor Angela Merkel gestures during a question and answer session of the German parliament 'Bundestag' in Berlin, Germany, 13 May 2020. Members of the German Bundestag question German government on regular basis.  As planned, the Chancellor would have been available for the government survey at the meeting on 25 March 2020. The agenda item was dropped at the time due to the coronavirus pandemic.  EPA/CLEMENS BILAN

Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Bild: EPA

«Ungeheuerlicher Vorgang»: Merkel macht Russland wegen Hackerangriff schwere Vorwürfe



Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.

Mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts sprach sie am Mittwoch im Bundestag von «harten Evidenzen» für eine russische Beteiligung und sprach von einem «ungeheuerlichen» Vorgang. «Ich nehme diese Dinge sehr ernst, weil ich glaube, dass da sehr ordentlich recherchiert wurde», sagte Merkel. «Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt das.»

Merkel sprach bei einer Befragung durch Abgeordnete im nationalen Parlament von einer Strategie der «hybriden Kriegsführung» Russlands, die auch «Desorientierung» und «Faktenverdrehung» beinhalte. «Die müssen wir beachten, und die können wir auch nicht einfach verdrängen», sagte die Kanzlerin. «Das ist nicht nur irgendwie ein Zufallsprodukt, das ist durchaus eine Strategie, die dort angewandt wird.»

Die Kanzlerin betonte zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine «vertrauensvolle Zusammenarbeit» werde dadurch aber gestört.

Massnahmen nicht ausgeschlossen

Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen gegen Russland sagte Merkel. «Natürlich behalten wir uns immer Massnahmen vor, auch gegen Russland.»

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien vom 5. Mai machen die deutschen Ermittler den russischen Militärgeheimdienst GRU für den grossangelegten Cyberangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 verantwortlich.

Die Bundesanwaltschaft hat demnach in der vergangenen Woche einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker namens Dimitri Badin erwirkt, nach jahrelangen Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Ihm werde geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen. Der Mann werde in Russland vermutet. (sda/dpa)

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