Wirtschaft
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Anklage zugelassen: Betrugsprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn



epa07508051 (FILE) - Former CEO of German car manufacturer Volkswagen (VW), Martin Winterkorn, fixes his tie prior to the start of the balance press conference in Berlin, Germany, 12 March 2015 (reissued 15 April 2019). According to reports, former Volkswagen CEO Martin Winterkorn has been chared with alleged serious fraud in connection with the Diesel emissions scandal in Germany.  EPA/JOCHEN LUEBKE  GERMANY OUT *** Local Caption *** 54307157

Gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn wird prozessiert. Bild: EPA/DPA

Knapp fünf Jahre nach dem Auffliegen der Abgasaffäre bei Volkswagen hat das Braunschweiger Landgericht die Betrugsanklage gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn zugelassen. Dies teilte die zuständige Kammer am Mittwoch mit. Winterkorn muss sich den Vorwürfen damit in einem öffentlichen Verfahren stellen - wann der Prozess beginnt, ist noch offen.

Die Ermittler hatten den heute 73-jährigen Manager im April 2019 aufgrund seiner Rolle im Dieselskandal angeklagt. Es geht um den Vorwurf des schweren Betrugs und des Verstosses gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb im Zusammenhang mit Manipulationen an den Abgaswerten von Millionen Fahrzeugen.

Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, sieht die Kammer bei Winterkorn einen hinreichenden Tatverdacht, dass der Manager wegen gewerbs- und bandenmässigen Betrugs verurteilt werden könnte. Deswegen wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens zugelassen.

Die Käufer bestimmter Fahrzeuge aus dem VW-Konzern seien über die Beschaffenheit der Autos und speziell die sogenannte Abschalteinrichtung in der Motorsteuersoftware getäuscht worden. Dadurch sei die Einhaltung der Stickoxidemissionen lediglich auf dem Teststand gewährleistet gewesen, nicht aber im normalen Betrieb. Die Käufer hätten dadurch einen Vermögensschaden erlitten, hiess es in einer Mitteilung des Landgerichts.

Zweifel an Argumentation der Staatsanwaltschaft

Eine Wirtschaftsstrafkammer aus drei Richtern prüfte, ob ein hinreichender Tatverdacht besteht. Während der vergangenen Monate sollen sich zunächst einige Zweifel des Gerichts an der Argumentation der Braunschweiger Staatsanwaltschaft ergeben haben. Im Herbst hatte Richter Christian Schütz die Strafverfolger um weitere Erläuterungen gebeten.

Berichten zufolge forderte das Gericht unter anderem noch ein Sachverständigen-Gutachten zur Frage, ob die Software von Steuergeräten der betreffenden Dieselfahrzeuge tatsächlich ein illegales Täuschungsprogramm enthielt.

Beobachter hatten eigentlich damit gerechnet, dass der Prozess gegen Winterkorn und weitere Führungskräfte schon zu Beginn dieses Jahres eröffnet worden wäre. Im Januar musste die Staatsanwalt aber offenbar noch einmal nacharbeiten: Manche Ansatzpunkte in der Anklage sollen nach Informationen des Online-Wirtschaftsmagazins «Business Insider» «nicht zielführend», ein «hinreichender Tatverdacht» soll teils nicht abzusehen gewesen sein. Demnach ging es um den Vorwurf strafbarer Werbung für manipulierte Dieselautos in den USA - und auch um den Betrugsvorwurf wegen des anhaltenden Verkaufs solcher Fahrzeuge. Nun liess das Gericht die Klageschrift jedoch zu.

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Strasse deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestossen wurden als in Tests. (aeg/sda/awp/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com (umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Die bekanntesten Autos und ein Blick in die Zukunft

Der weltweit erste kommerzielle CO2-Sauger steht in Hinwil

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!

Deutsche bauen Wasserstoffauto zum Discount-Preis

Sie wissen, wie man einen Menschen ins All schiesst. Jetzt zeigen die schlauen Köpfe der deutschen Raumfahrt ein Auto, das nicht nur absolut sauber fährt. Sondern auch supergünstig werden soll.

Nach den Sternen zu greifen, ist ihr Job. Jetzt zünden die Tüftler vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) eine Rakete, die auf der Erde bleiben soll. Im SLRV (Safe Light Regional Vehicle), das die Forscher gerade auf einer Teststrecke vorgestellt haben, stecken gleich mehrere Trümpfe.

Mit einer Länge von 3.80 Metern liegt das betont flache SLRV (für geringen Luftwiderstand) ziemlich genau zwischen einem VW Up und dem Polo. Trotzdem wiegt das Auto lediglich 450 kg. Dazu wurde an …

Artikel lesen
Link zum Artikel